Projektinformation "Windpark Rennweg" am 29.04.24, St.-Georg-Straße
- Details
- Zuletzt aktualisiert: Sonntag, 05. Mai 2024 12:21
- Geschrieben von Bernhard Liß
Anliegerinformation hier klicken
Anliegerinformation hier klicken
Einladung zur Mitgliederversammlung
Der Vorstand der BürgerGemeinschaft Warstein lädt die Mitglieder zur jährlichen Jahreshauptversammlung ein.
Wir treffen uns am Dienstag, 14.11.23, 19:00 Uhr, im Hotel Lindenhof Warstein, dortiger Konferenzraum.
Neben Neuwahlen und dem Kassenbericht gibt es u. a. eine Aussprache über die aktuellen Themen.
1. Vorsitzender
Bernd Liß
Einladung und Tagesordnung als Download
BG enttäuscht über Veränderungen
Bürgergemeinschaft sieht viele ihrer Initiativen zu wenig berücksichtigt
Warstein – Ja, die Enttäuschung war den Mitgliedern der Bürgergemeinschaft Warstein noch anzumerken, als Vorsitzender Bernhard Liß am Mittwoch die diesjährige Mitgliederversammlung im Lindenhof eröffnete. „Es hat sich viel abgespielt in Warsteins Politik, das uns Sorgen bereitet. Das wohl Wichtigste: die Abstimmung zur Windkraft im Wald. Wir haben dagegen gestimmt, leider waren wir zu wenige.“ Dennoch schwang ein Hauch Zufriedenheit mit, denn: „Wir haben unser Wahlversprechen gehalten und sind nicht umgeschwenkt, wie einige Mitglieder von CDU und SPD, sowie unser Bürgermeister. Wir haben damals gesagt: Das gibt es mit uns nicht und so haben wir gehandelt.“
Kritisiert wurde sowohl von Fraktionsvorsitzendem Jochen Köster, als auch von Alt-Bürgermeister Manfred Gödde der anschließende „Shit-Storm“: „Man kann kontrovers diskutieren, man kann anderer Meinung sein, aber es darf nicht in Drohungen ausarten.“ Und obwohl der Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ noch weit und man sich irgendwo zwischen „Annahme der Tagesordnung“ und „Kassenbericht“ befand, zeigte sich schnell: BG „burns“ – Diskussionen entbrannten für die lokal relevanten Themen. „Mir macht die größte Sorge unser Trinkwasser. Ich hab immer gehofft die Vernunft wird siegen und er gesamte Arnsberger Wald bleibt reines Trinkwassereinzugsgebiet, da darf im Wald nichts passieren. Aber das liegt nicht allein im Ermessen der Kommunen“, so Gödde besorgt und Köster erklärte: „Ab dem 1. Januar 2023 tritt eine Gesetzesnovelle in Kraft, die besagt, dass die Entscheidungsbefugnis dann ausschließlich beim Kreis und beim Land liegt.“
Kritik übten die Mitglieder an der Ausstrahlung der letzten „Frontal“-Sendung: Den Waldbauern eine gewisse „Geldgier“ nachzusagen und von einem „Umdenken in der Bevölkerung“ zu sprechen, empfände man als unangemessen, so Liß. Der Vorsitzende erinnerte in der weiteren Versammlung, an „einige Dinge, die passiert sind, wo wir kleineren Parteien ein wenig vernachlässigt wurden“. So habe es etwa einen Antrag auf Beleuchtung des Lörmecketurms gegeben, dem unter anderem aus Gründen der Lichtverschmutzung nicht stattgegeben wurde. Irritiert sei die Partei gewesen, als wenige Monate später vermeldet wurde, dass die Gaskugel illuminiert werde. Anderes Beispiel: „Während der Radweg in Belecke in zwei Jahren mit allem drum und dran gebaut wurde, wurde ich für meinen Antrag auf Beleuchtung am Fuß- und Radweg hinauf zum Montgolfiade-Gelände immer wieder vertröstet“, so Liß. Gleiches gelte für den Antrag auf einen Gehweg am Rangetriftweg. Einen weiteren Antrag für einen Fußgängerüberweg an der Gaskugel hätte die Partei vor über zehn Jahren gestellt. „Jetzt reißen sich alle um den Rad- und Fußweg vom Puddelhammer zur Romecke. Manchmal ist es für uns kleine Parteien verdammt schwer etwas Positives zu bewirken. Aber wir bleiben dran.“
Zum Thema „Folgenutzungskonzept für den Kalksteinabbau“ erklärte Jochen Köster: „Wir haben uns aus verschiedenen Gründen enthalten. Das Konzept sieht vor, was man machen könnte – alles Wolkenkuckkucksheime. Das einzige was fest gemacht wurde: Auf einer Fläche soll testweise geguckt werden, ob da ein Biotop hinkommen kann. Die Prämisse sei ein „temporärer Naturschutz“. Das heiße im Klartext: „Wenn die Steinindustrie sagt, wir brauchen die Fläche wieder, dann dürfen sie wieder rein. Es ist nichts Handfestes.“ Gödde: „Das Ehrlichste, was die Steinindustrie für Warstein tun könnte, ist: wir verzichten im Bereich der Hillenbergquelle auf die Tieferlegung und renaturieren diesen Bereich.“
Als weiteres vorherrschendes Thema zeigten sich die Ausführungen zur Feinstaub-Problematik. „Hier geht es um die Gesundheit der Warsteiner Bevölkerung. Wenn die Messstation nicht direkt an der Sprinkleranlage, sondern etwa im Bereich der Sparkasse stehen würde, wären wir ständig an erster Stelle des bundesweiten Rankings. Eigentlich müssten dreimal am Tag die entsprechenden Wege nass gereinigt werden. Besonders schlimm ist, dass es für dieses Thema im Rathaus scheinbar keine Zuständigkeit gibt. Das wird alles unter den Tisch gekehrt. Feinstaub gibt es in Warstein nicht“, so Gödde.
Großen Dank gelte es vor allem bei diesem Thema dem jüngst verstorbenen Mitglied Elisabeth Wiese: „Sie hat sich da unglaublich eingesetzt. Solch ein Beißer fehlt uns jetzt in Warstein.“
Nach lebhafter Diskussion trug Geschäftsführer Günther Risse den Kassenbericht vor. „Keine Beanstandungen“ bilanzierte Prüferin Elisabeth Liß. Die Kassenprüfung übernehmen im neuen Geschäftsjahr Margret Risse und Gerrit Greiß.
In ihren Ämtern bestätigt wurden: Bernhard Liß wurde als Vorsitzender, Günther Risse als Geschäftsführer sowie Elisabeth Liß als Beisitzerin. Abschließend verwies Manfred Gödde noch auf die „zunehmende Verwahrlosung“ von Kloster Mülheim und „Haus Nr. 4 Belecker Landstraße“. „Hier handelt es sich wohl um den gleichen Besitzer. Da sollte kommunal mit aller Kraft nach Lösungen gesucht werden.“ iz
Wir haben uns im Wahlkampf klar gegen Windkraftanlagen im Arnsberger Wald ausgesprochen.
Und das schon seit der ersten Antragstellung der Windkraftanlagenbetreiber.
Wir halten unsere Versprechen!