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Antworten erwartet: BG beantragt Sonderratssitzung "Legionellen" PDF Drucken
Geschrieben von Bernd Liß, Robert Bigge   
Liss Bernd.jpgGut vier Wochen sind es nun her, seit der erste Fall von Legionellen in Warstein auftrat. Zwei Tote sind zu beklagen, über 150 erkrankte Personen wurden in Krankenhäusern behandelt. Der Kreis signalisierte nach kurzer Zeit, die Lage im Griff zu haben. Die Quelle der Leginonellen schien gefunden. Doch plötzlich erlässt der Kreis am letzten Wochenende eine Reisewarnung für Warstein. Wenig später heißt es, nicht die Rückkühlanlage im Wästertal sei die alleinige Quelle der Legionellen - die Kläranlage rückt als Ausgangspunkt in den Fokus. Die Bevölkerung hat ein Recht auf Aufklärung, sie ist der Gefahr direkt ausgesetzt:

Die BG-Fraktion verlangt eine sofortige Ratssitzung nach § 1 Abs. 1 GO für den Rat und die Ausschüsse Warstein.

Begründung:

Derzeit herrscht in Warstein eine der größten Katastrophen, die diese Stadt jemals erlebt hat. Es handelt sich nach Medieninformationen um einen der bisher größten Legionellen-Ausbrüche Europas. Damit hat diese Stadt eine traurige Berühmtheit erreicht.

Nach jetzt fast drei Wochen ist die Verunsicherung der Bevölkerung auf dem Höhepunkt angekommen. Nach den letzten Informationen scheint die Situation noch viel verworrener zu sein, als sie am Anfang war.

In den sozialen Netzwerken und durch persönliche Gespräche mit der Bevölkerung wird der Eindruck erweckt, dass die verantwortlichen Personen nicht Herr der Lage sind und wir in Warstein bisher alleine gelassen wurden und weiter gelassen werden.

Nachdem die Reisewarnung ausgesprochen wurde, hat diese Sache eine ganz neue Dimension angenommen. Erst jetzt sprechen die Verantwortlichen von Gefahrenabwehr. Die Warsteiner Bevölkerung ist verängstigt und verunsichert, da die Informationen nur unzureichend sind und ziemlich unprofessionell dargestellt werden.

Es ist unbedingt erforderlich, dass der Rat und damit die Öffentlichkeit umfassend von den verantwortlichen Personen informiert werden, wie dramatisch die Lage tatsächlich ist und wie das weitere Vorgehen geplant ist.

Zu dieser Ratssitzung sollen die verantwortlichen Personen des Kreises, der Bezirksregierung, des Landes, der Klärwerkanlage, Professor Exner sowie weitere der Verwaltung bekannte Personen eingeladen werden, die Rede und Antwort stehen sollen.


Bernd Liß
Stellv. Fraktionsvorsitzender


Bigge Robert.jpgAuch Robert Bigge, BG-Kreistagsmitglied, sieht dringenden Aufklärungsbedarf:

Als Vorsitzender des „Kreisausschusses für Gesundheit“ bin ich bereits in der vergangenen Woche in der Angelegenheit „Legionellen“ beim Kreis vorstellig geworden.

Auf meiner Veranlassung hin, wird nun das Thema „Legionellen-Erkrankungen in Warstein“ unter TOP 2 behandelt. Der Ausschuss ist einberufen für Donnerstag, den 12.09. um 17.00 Uhr im Kreishaus (Sitzungszimmer 1). Also am kommenden Donnerstag. Die entsprechenden schriftlichen Einladungen sind heute den Ausschussmitgliedern zugegangen. Es wird unter TOP 2 einen lückenlosen Bericht der Kreisverwaltung erwartet. Auch liegt der Kreisverwaltung seit dem vergangenen Wochenende ein Antrag der BG-Kreistagsfraktion vor. Dieser Antrag wurde vom Vorsitzenden der BG-Kreistagsfraktion, Theo Krämer, – nach Rücksprache mit mir – gestellt.

Die BG-Kreistagsfraktion erwartet hier von der Verwaltung eine lückenlose, verständliche Darstellung der entsprechenden Entscheidungen und chronologischen Ablaufe.

Außerdem wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Warum wurde die Bevölkerung Warsteins zu Beginn der Legionellenerkrankungen so spät informiert?
  2. Wann sind die umliegenden Krankenhäuser und Ärzte /Hausärzte über die Situation informiert worden?
  3. Warum wurde seitens des Kreises konkret die Reisewarnung für den Raum Warstein am Freitag, den 30.08. ausgesprochen und welche Rückkopplungs- und Informationsmöglichkeiten hat man dazu gleichzeitig für die verunsicherten Bürger, in Warstein arbeitende Personen, Geschäfts-/Gewerbebetriebe, Besucher/Touristen,……angeboten?
  4. Ist es für die Zukunft rechtlich möglich, dass unabhängig von der Landesgesetzgebung für Kreis Soest eine Meldepflicht für Rückkühlanlagen eingeführt wird, um in Zukunft bei vergleichbaren Fällen schneller reagieren zu können?


Die Entwicklung und die aktuelle Situation verlangt eine schonungslose Darstellung aller Zusammenhänge in Bezug die Ursachen, Verbreitung bzw. das Entstehen der Legionellenerkrankungen und muss alle getroffenen Entscheidungen der Kreisverwaltung/des Kreis-Gesundheitsamtes/Krisenstabs für die Bevölkerung verständlich nachvollziehbar machen.

Aufgrund der neuesten Situation stellt sich mir nachträglich noch die Frage: “Warum wurde das Klärbecken nicht schon früher bzw. gründlicher untersucht?“ Dann hätte ggf. die Reisewarnung noch früher kommen müssen.

Es gilt am kommenden Donnerstag viele Fragen seitens des Kreises zu beantworten.
 
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