Der sogennante Rennweg wurde kürzlich aus Steuergeldern komplett saniert. Doch das Ergebnis lässt zu wünschen übrigen, der Weg ist praktisch nicht benutzbar. Aus diesem Grund richten die BG-Ratsmitglieder Ferdi Kühle und Jochen Köster eine Anfrage an die Stadt Warstein:Anfrage zum aktuellen Ausbesserungstand Rennweg
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die BG-Fraktion hat bezüglich des aktuellen Ausbesserungstandes Rennweg einige Fragen. Wie von BG-Ratmitglied Ferdi Kühle im Bauausschuss (10.12.) dokumentiert befindet sich der Weg auf Warsteiner Gebiet in einem erbärmlichen Zustand, obwohl in diesen Weg insgesamt 120.000 Euro Steuergelder geflossen sind. Wie ein solcher Weg nach einer professionellen Instandsetzung aussehen muss, zeigt sich beim Rennweg auf dem Gebiet der Gemeinde Möhnesee, der direkt an den Warsteiner anschließt und in etwa zeitgleich erneuert wurde.
Da der Warsteiner Teil des Rennweges bereits endabgenommen (also als mangelfrei bewertet) wurde, stellen sich die Unterzeichner die folgenden Fragen, um deren Beantwortung wir in schriftlicher Form bitten (gemäß §18 Abs.1 Geschäftsordnung Rat und Ausschüsse der Stadt Warstein):
1. Wurde die Rechung des Bauunternehmens bereits beglichen, und wenn ja, in voller Höhe? Zwar unterliegt die Ausbesserung der Straße einer 2jährigen Gewährleistung nach VOB, aber angesichts der Wirtschaftskrise darf aus Sicht der Steuerzahler nicht ausgeschlossen werden, dass alle Unternehmen dieser Verpflichtung auch noch nachkommen können.
2. Muss die stark ramponierte Straße nicht gesperrt werden, um die Schäden nicht noch weiter zu vergrößern? Warum wird nicht die sofortige Nachbesserung verlangt, sondern – wie vom Kämmerer vorgeschlagen – erst im Frühjahr? Aus unserer Sicht besteht die Gefahr eines Rechtstreits, da im Frühjahr nicht mehr eindeutig feststellbar ist, ob der Unternehmer oder die weitere Benutzung für welche Schäden verantwortlich ist.
3. Entspricht das ausgeschriebene Straßenbaumaterial dem für solche Wege technisch vorgeschriebenen? Wurde durch stoffliche Beprobung überprüft, ob das aufgebrachte Material dem geforderten entspricht? Unsere Recherchen haben ergeben, dass das verwendete Material vollkommen ungeeignet ist.
Mit freundlichen Grüßen
Ferdi Kühle – Ratsmitglied BG Warstein
Jochen Köster – Ratsmitglied BG Warstein