Halbzeit:
„Ich glaube wir haben schon Wahlkampf!" Wenn ein Mann wie Jo Brockmann das im Rat laut und deutlich sagt, muss es wohl stimmen. Ob er damit auch die taktischen Finessen seines Fraktionsvorsitzenden meinte, der lieber geheim über die Musikschul-Zukunft abstimmen lassen will, als seine Finger deutlich sichtbar zu einem "Nein" zu erheben?
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Nun mal halblang!
Gerade die BG, die keinen Fraktionszwang kennt, hätte jederzeit sichtbar abstimmen können. Das Ergebnis wäre ein ausgeglichenes gewesen, so wie in der Ratssitzung erläutert. Wir haben die geheime Abstimmung beantragt, weil wir auch den anderen Ratsmitgliedern die Chance geben wollten, frei von Fraktionszwängen abstimmen zu können. Genau deshalb ist u.a. in der Geschäftsordnung für den Rat in §17(4) die geheime Abstimmung als demokratisches Recht verankert.
Letztlich gibt uns das Ergebnis Recht: 6 Ratsmitglieder stimmten mit Nein, 4 enthielten sich. Die BG-Fraktion hat aber nur 7 Mitglieder, wovon etwa die Hälfte mit Ja gestimmt hat.
Die Aufregung mag auch daher rühren, dass sich die anderen Fraktionen nicht sicher waren, ob denn bei einer geheimen Abstimmung ihre Mitglieder alle in die richtige Richtung "mitziehen".
Wir begrüßen einhellig die deutliche Entscheidung für den Förderverein Musikschule. Denn es wurde demokratisch entschieden.
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Halbzeit:
Klar fällt es der Bürgergemeinschaft schwer, die Aktiven des Trägervereins vor den Kopf zu stoßen und die Zustimmung zur Übergabe der Musikschule abzulehnen. Zum einen hat die BG keine wirkliche Alternative.
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Nun mal halblang!
Nur weil man Unterstellungen wiederholt, werden Sie nicht richtiger. Die BG hat niemandem vor den Kopf gestoßen, sie hat vor der geheimen Abstimmung Farbe bekannt und deutlich gemacht, dass die Meinung innerhalb der Fraktion zum Musikschulthema gespalten ist.
Der Warsteiner Liste (WAL) ging es übrigens ähnlich. Sie hat angekündigt sich zu enthalten. Auch wir hätten diese Alternative gehabt. Oder auch die, unterschiedlich abzustimmen.
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Halbzeit:
Und zum anderen sitzt BG-Vorsitzender und Bürgermeister Manfred Gödde sicher zwischen allen Stühlen, wenn er bei vielen feierlichen Gelegenheiten die musizierenden Schülerinnen und Schüler der Musikschule trifft, ihre Fähigkeiten über den grünen Klee lobt, aber gleichzeitig eine politische Gruppierung vertreten muss, die Geld für solche kulturelle Zwecke gern als rausgeworfen betrachtet.
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Nun mal halblang!
Zu einem großen Rundumschlag gegen die BG gehört natürlich auch der regelmäßige Versuch, Keile zwischen den BG-Bürgermeister und seine BG-Fraktion zu treiben. Nun gut, das kennen wir schon seit den Kommentaren der vergangenen Wahlkämpfe.
Manchmal haben solche Behauptungen aber auch etwas Gutes: Sie schweißen noch mehr zusammen!
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Halbzeit:
Auch in anderer Weise sehen die BG-Aktiven ihre Aufgabe darin, Einzelinteressen ungefiltert als „Bürgerwillen" im Rat vorzutragen - und im Zweifel durchzusetzen.
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Nun mal halblang!
Im Unterschied zum Zeitungskommentator sind wir vom Bürger gewählt worden. Und deshalb tragen wir die Bürgerinteressen auch im Rat vor. Wenn wir dann die Bürgerinteressen durchsetzen können, muss das wohl auch die breite Ratsmehrheit unterstützt haben. Denn mit 7 Stimmen können wir "im Zweifel" nichts durchsetzen.
Wie Herr Großelohmann dazu kommt, dass wir "Einzelinteressen ungefiltert" vortragen, bleibt sein Geheimnis. Ich habe ihn bei unseren Fraktionssitzungen jedenfalls noch nicht gesehen.
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Halbzeit:
Beim Thema „Gartenhütten" könnte Jo Brockmann ebenfalls mit seiner Wahlkampf-These richtig liegen. Dabei sollten alle, die wirklich nach einem Weg aus dieser Sackgasse suchen inzwischen festgestellt haben, dass man alles machen darf — nur nicht das Thema mitten in der Öffentlichkeit diskutieren.
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Nun mal halblang!
Auch hier bin ich anderer Meinung. Ein Thema, was die Öffentlichkeit betrifft muss auch in und von der Öffentlichkeit diskutiert werden dürfen. Schließlich betrifft es die Bürger, die hier leben.
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Halbzeit:
Kämmerer Beutler nannte es sehr diplomatisch „Gemengelage", was sich dort ergeben hat. Wie soll man dort allen Bürgern gerecht werden? Was ist mit jenen, die maßlos mit dem Bau von Nebenanlagen übertrieben haben? Was ist mit jenen, die nur ein bisschen das Recht zu ihren Gunsten ausgelegt haben? Was ist mit jenen, die sich zähneknirschend schon im Vorfeld am Bebauungsplan orientiert haben? Was ist mit jenen, die dem Druck der Verwaltung schon nachgegeben und abgerissen oder umgesetzt haben?
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Nun mal halblang!
Vielleicht hätte Herrn Großelohmann ein Blick in unseren Antrag geholfen. Dort heißt es: "Die Änderung der B-Pläne könnte so formuliert werden, dass Nebenanlagen unzulässig sind soweit sie nach der LandesBauO genehmigungspflichtig sind. Damit würde erreicht, dass wir „genehmigungsfreie“ (also kleine) Nebenanlagen außerhalb des Baufensters zulassen".
Nur zum Verständnis: Uns geht es nicht um die Überprüfung eines einzigen Bebauungsplanes, sondern all derjenigen, wo die Mehrheit der Bürger mit Ihrem Wohnumfeld auf Grund des Bebauungsplanes unzufrieden ist. Diese sollen überprüft werden. Was spricht gegen zufriedene Bürger?
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Halbzeit:
Will man der Verwaltung eine Chance geben, möglichst vielen Anwohnern gerecht zu werden, dann muss man mit Fingerspitzengefühl agieren und vielleicht eher hinter den Kulissen das Gespräch suchen. Eine bessere Aufgabe gäbe es für einen Bürgermeister nicht. Schließlich haben wir, ehrlich gesagt, doch fast alle schon mal in Haus, Hof, Garten oder Steuererklärung ein bisschen geflunkert.
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Nun mal halblang!
Welch cleverer Vorschlag. Wenn unser Bürgermeister dem Vorschlag folgen würde, hätten wir möglicherweise den nächsten Kommentar mit dem Titel "Bürgermeister-Willkür". Nicht "hinter den Kulissen" muss die Entscheidung fallen, sondern transparent und auf Basis der Gesetze.
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Halbzeit:
Im Falle des Gartenhütten-Streits darf man eben nicht im grellen Scheinwerferlicht herausposaunen, dass Dreistigkeit siegen soll.
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Nun mal halblang!
Fast schon unverschämt, wenn dies der BG unterstellt würde. Wer fordert denn, hinter den Kulissen nach Lösungen mit Fingerspitzengefühl zu suchen? Das sind Sie doch, Herr Großelohmann. Wenn das nicht mal d i e Chance für die ganz Dreisten ist - hinter den Kulissen!
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Halbzeit:
Diplomatie ist angesagt. Der Wahlkampf hat also wohl doch begonnen und wir warten ab, welche politischer Fässer in den nächsten Wochen aufgemacht werden, bei alledem wird eins zu leicht vergessen: Ob Bebauungsplan St. Poler Straße III oder Musikschule: Am Anfang hat immer eine Mehrheit - manchmal sogar eine einstimmige Mehrheit - von Ratsmitgliedern gestanden, die ihre Entscheidung getroffen hat.
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Nun mal halblang!
Richtig, am Anfang hat immer eine Ratsmehrheit gestanden, die Ihre Entscheidung getroffen hat.
Im Fall der Musikschule gab es eine Mehrheit, die städtische Musikschule im nächsten Jahr zu schließen. Jetzt hat der Rat sich anders entschieden, u.a. weil er mit dem Förderverein eine neue Option bekommen hat.
Warum sollte der Rat sich nicht auch umentscheiden, was die Bebauungspläne anbetrifft?
Immerhin hat der Rat entschieden, sich mir dem Thema intensiv zu beschäftigen. Übrigens, mehrheitlich - trotz der "nur" 7 BG-Stimmen.
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Ich habe mir reiflich überlegt, ob ich nun auf den "Halbzeit" betitelten Kommentar von Reinhold Großelohmann im Warsteiner Anzeiger vom 14. November 2007 reagieren soll - oder nicht. Schließlich ist auch ein Zeitungskommentar nur die Meinung eines Einzelnen.