Bürgermeister Manfred Gödde: Ansehen des Rates nicht weiter schädigen

Geschrieben von Redaktion: Manfred Gödde

In einem offenen Brief an den Rat der Stadt Warstein nimmt Bürgermeister Manfred Gödde (BG Warstein) Stellung zu den Vorgängen in der letzten Ratssitzung rund um das Thema Beigeordneter. Höhepunkt der Angriffe war Klaus-Peter Webers (SPD-Fraktionsvorsitzender) Feststellung, die Verwaltung leide unter einer "dramatischen intellektuellen Verknappung". In Leserbriefen gab sogar der neue CDU-Stadtverbandschef Franz-Bernd Köster seinen Mitstreitern aus der SPD - trotz der "aggressiven Wortmeldungen" - "in der Sache völlig Recht". Offener Brief des Bürgermeisters Manfred Gödde an den Rat der Stadt Warstein: Sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Warstein, die Ratssitzungen werden zunehmend dazu benutzt, mich persönlich anzugreifen und zu versuchen, mein Ansehen zu beschädigen. Häufig haben Ratsmitglieder diese Angriffe gezielt vorbereitet, sich abgesprochen und entsprechende Manuskripte vorbereitet. Eine sachliche Arbeit wird immer schwieriger. Es muss doch langsam klar sein, dass der Bürgermeister vom Volk gewählt wird. Einige Ratsmitglieder haben bis heute nicht akzeptiert, dass ich 2004 von den Bürgerinnen und Bürgern in dieses Amt gewählt wurde und mit den Bediensteten der Verwaltung gut zusammenarbeite. Die Betreffenden scheuen inzwischen nicht einmal mehr davor zurück, hoch qualifizierte und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung zu verunglimpfen. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fühlen sich inzwischen von den pauschalen Angriffen auf die Verwaltung persönlich getroffen. Die Entgleisungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Herrn Klaus-Peter Weber, in der Ratssitzung am 28.04.08 bildeten einen traurigen Höhepunkt. Die völlig unberechtigten und unverschämten Beschimpfungen, Kränkungen und Beleidigungen von Verwaltungsbediensteten sind nicht hinnehmbar. Die betreffenden Ratsmitglieder beschädigen durch ihr Verhalten das Ansehen des gesamten Rates. Bisher habe ich als Bürgermeister die Geschäftsordnung des Rates in den Sitzungen großzügig gehandhabt. Ich lege Wert darauf, Diskussionen und Beratungen nicht unnötig durch Formalien zu behindern. Ich würde es sehr bedauern, wenn ich in Zukunft diesen Weg verlassen und die Geschäftsordnung bürokratisch anwenden müsste. Ich bitte aber um Verständnis, dass man mir hier keine Wahl lässt, wenn das angesprochene Verhalten nicht konsequent geändert wird. Ich fordere alle Ratsfraktionen auf, sich von den Beschimpfungen und ungerechtfertigten Unterstellungen zu distanzieren. Tragen Sie bitte dazu bei, dass der Rat wieder zu einer konstruktiven, sachorientierten Zusammenarbeit findet und das Ansehen des Rates nicht weiter geschädigt wird. Mit freundlichen Grüßen Manfred Gödde

 

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